Stand: 09.09.2007
Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des von Michael Tauer, Heisterbachstr. 20, 12559 Berlin und Thomas Hölzel, Staudernheimer Str. 15, 12559 Berlin bereit gestellten Onlinedienstes.
Die Betreiber stellen einen Dienst zur Verfügung, der es Nutzern erlaubt, einen Blog zu betreiben. Dieser Blog kann vom Nutzer durch unterschiedliche Medien verändert und veröffentlicht werden.
Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei den Betreibern registriert und elektronisch gespeichert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu. Jeder Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.
Die Nutzer sind für alle auf ihrem Weblog veröffentlichte Inhalte selber verantwortlich. Die Betreiber kontrollieren die eingestellten Inhalte aufgrund ihrer Masse nicht. Die Nutzer verpflichten sich, der Impressumspflicht eigenständig nachzukommen. Die Nutzer verpflichten sich im Einzelnen:
Die Betreiber sind berechtigt, den Account eines Nutzers ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu sperren sowie Texte und Bildmaterial zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der obigen Verpflichtungen. Ein derartiger Verstoß kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen. Das Mitglied wird in diesem Fall von den Betreibern informiert.
Der Nutzer nimmt in Kauf, dass bei einer Übertragung von Daten innerhalb des Internets die Möglichkeit besteht, ohne Berechtigung Kenntnis von diesen Daten zu erlangen.
Alle Nutzer verpflichten sich, die Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die dem Service bzw. seinen Mitarbeitern und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten trägt der Nutzer.
Mitteilungen von den Betreibern an registrierte Nutzer erfolgen per E-Mail. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass er von den Betreibern über neue Angebote innerhalb der Weblog-Plattform informiert werden kann. Mitteilungen von Nutzern oder Interessierten an die Betreiber müssen per E-Mail an die entsprechenden Adressen oder per Post erfolgen.
Die Betreiber sind berechtigt, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Eine Änderung wird durch Versendung einer Email an die registrierten Nutzer bekannt gegeben. Die Änderungen treten in Kraft, wenn der Nutzer diesen nicht innerhalb von 14 Kalendertagen per Email oder schriftlich widerspricht. Falls ein Nutzer die Änderungen nicht akzeptiert, endet die Mitgliedschaft automatisch innerhalb von 5 Werktagen.
Die von den Nutzern in ihrem Account abgelegten Daten werden regelmäßig von den Betreibern gesichert. Sollte dennoch ein Datenverlust erfolgen, so sind die Betreiber bemüht, den Zustand vor dem Datenverlust wieder herzustellen. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.
Die Betreiber bemühen sich um durchgehende Verfügbarkeit der Server, der Inhalte und gespeicherter Nachrichten. Dies kann aber nicht garantiert werden, ebenso können keine zeitlichen Angaben zu bestimmten Verfügbarkeiten gemacht werden. Notwendige Wartungsarbeiten werden während der Geschäftszeiten (9-18:00 Uhr) und zwischen 1-5 Uhr durchgeführt. Sollten Wartungsarbeiten, die den Service der Betreiber erheblich stören, absehbar sein, werden die registrierten Nutzer vorab informiert.
Der Nutzer sichert mit der Übertragung von Bildmaterial und der Veröffentlichung auf seinem Blog den Betreibern zu, dass er die Urheberrechte an diesen Fotos hat bzw. die belegbare Erlaubnis des Urhebers besitzt und die Fotografien nicht vorsätzlich gegen § 22 KUG verstoßen bzw. §23I zuzuordnen sind.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33, Abs.1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz-Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist Berlin.
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